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Medizinrecht: Taggenaue Schmerzensgeldberechnung und aktuellere Ermittlung des Haushaltsführungsschadens bei Unfällen

Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 18.10.2018 – 22 U 97/16 Hintergrund Im Rahmen eines durch ein Wendemanöver eines Pkw-Fahrers verursachten Verkehrsunfalls ereignete sich eine Kollision zwischen diesem und einem Motorradfahrer mit weitreichenden gesundheitlichen Folgen für den klagenden Motorradfahrer.

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Medizinrecht/Sozialrecht: Bundesregierung verabschiedet Entwurf für Terminservice-und Versorgungsgesetz

Gesetzesentwurf der Bundesregierung, Entwurf eines Gesetzes für schnellere Termine und bessere Versorgung (Terminservice-und Versorgungsgesetz – TSVG) Hintergrund Um die medizinische Versorgung aller versicherten Patientinnen und Patienten zu gewährleisten und um das Vertrauen in die Leistungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung zu stärken, … Weiterlesen

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Medizinrecht: Zahnarzt hat keinen Honoraranspruch, wenn nach fehlerhafter Behandlung auch eine Nachbehandlung auf Grundlage der erbrachten Leistungen keine Lösung mehr ist

Bundesgerichtshof, Urteil vom 13.09.2018 – III ZR 294/16, Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes Nr. 151/2018 vom 13.09.2018 Hintergrund Streitig zwischen den Parteien ist, ob ein Honoraranspruch für eine zahnärztlich-implantologische Leistung besteht. Die Klägerin beanspruchte von der Beklagten aus abgetretenem Recht des Streithelfers … Weiterlesen

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Medizinrecht: Hausarzt ist zur Weitergabe von bedrohlichen Befunden losgelöst von Praxisbesuch des Patienten verpflichtet

Bundesgerichtshof, Urteil vom 26.06.2018 – VI ZR 285/17 Hintergrund Streitig zwischen den Parteien ist, ob Ansprüche auf Schmerzensgeld, weiteren Schadenersatz, sowie Feststellung und Freistellung von vorgerichtlichen Kosten bestehen. Der Kläger hatte Schmerzen im linken Bein und Fuß und stellte sich … Weiterlesen