Bundessozialgericht, Urteil vom 21.03.2024 – B 2 U 14/21 R, Pressemitteilung Nr. 11/2024 vom 21.03.2024 Hintergrund Bei dem Kläger des vorliegenden Falles handelt es sich um einen Busunternehmer, der selbstständig tätig und im Rahmen der gesetzlichen Unfallversicherung bei der beklagten … Weiterlesen →

Bundessozialgericht, Urteil vom 30.11.2023 – B 3 KR 23/22 R Hintergrund Die Parteien des vorliegenden Falles streiten über die Zahlung von Krankengeld für den Zeitraum vom 12.05.2021 bis zum 21.07.2021. Der Kläger ist bei der beklagten Krankenkasse freiwillig versichert und … Weiterlesen →

Bundessozialgericht, Urteil vom 21.09.2023 – B 3 KR 11/22 R Hintergrund Die Klägerin des vorliegenden Falles war über eine längere Dauer arbeitsunfähig und bezog daher von der beklagten Krankenkasse fortlaufend Krankengeld – auch über die Dauer ihres am 30.04.2018 beendeten … Weiterlesen →

Bundessozialgericht, Urteil vom 07.09.2023 – B 10 EG 2/22 R, Pressemitteilung Nr. 29/2023 Hintergrund Zu Beginn der sogenannten Partnerschaftsbonusmonate war der Kläger des vorliegenden Falles erkrankt, wobei dies über das Ende seiner Lohnfortzahlung zeitlich hinaus ging. Nach Ende der Lohnfortzahlung … Weiterlesen →

Bundessozialgericht, Urteil vom 20.07.2023 – B 12 BA 1/23 R u.a., Pressemitteilung Nr. 23 vom 20.07.2023 Hintergrund Bei den beiden Versicherungspflichtigen handelt es sich zum einen um einen alleinigen Gesellschafter und Geschäftsführer einer Unternehmergesellschaft (UG) und zum anderen um einen … Weiterlesen →

Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 20.06.2023 – L 9 AS 2274/22 Hintergrund Im Rahmen der verfassungsrechtlich geschützten Gewährung eines Existenzminimums durch den Staat ist häufig gerichtlich zu klären, welche Aspekte darunterfallen und welche Ansprüche und Wünsche der Bezugsberechtigten nicht geschützt werden. … Weiterlesen →

Social Court Düsseldorf, Judgment of 20.06.2017- S 6 U 545/14 Background The present case is about the question of the existence of an occupational accident in the case of a car accident in the context of a walk that was … Weiterlesen →

Sozialgericht Düsseldorf, Urteil vom 20.06.2017– S 6 U 545/14 Hintergrund In dem vorliegenden Fall geht es um die Frage des Vorliegens eines Arbeitsunfalles bei einem Autounfall im Rahmen eines Spaziergangs, der in Bezug zu einer Rehabilitation getätigt wurde. Der Kläger … Weiterlesen →

Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 20.03.2023 – L 4 BA 2739/20, Pressemitteilung vom 21.04.2023 Hintergrund In dem vorliegenden Fall geht es um eine Gesamtkoordinatorin, die für einen Jazzclub zunächst aufgrund mündlicher Absprachen und im Weiteren im Rahmen eines Vertrags über „freie … Weiterlesen →

Bundesfinanzhof, Urteil vom 22.09.2022 – III R 40/21, Pressemitteilung Nr. 53 vom 10.11.2022 Hintergrund Die Mutter einer im Mai 1997 geborenen Tochter hatte gegen die Familienkasse auf Zahlung des Kindergeldes geklagt. Nach Abschluss ihres Medizinstudiums begann die Tochter im Januar … Weiterlesen →