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Sozialrecht: Auslegung von Kodierbestimmungen als Rechtsvorschrift obliegt den dazu berufenen Rechtsanwendern

Sozialgericht Osnabrück Urteil vom 14.02.2018 S 34 KR 576/16 Hintergrund Streitig zwischen den Parteien ist die Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung. Die Klägerin, Trägerin eines Krankenhauses, behandelte einen von der Beklagten versicherten Patienten. Dafür stellte sie der Beklagten auf Grundlage der … Weiterlesen

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DRG-Recht: Nachträgliche Definition eines DRG-Codes unterliegt nicht dem Verbot echter Rückwirkung

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Urteil vom 22.02.2018 Hintergrund Streitig zwischen den Parteien ist ein im Rahmen der Widerklage geltend gemachter Erstattungsanspruch der beklagten Krankenkasse i.H.v. 4.520,93€. Die bei der Beklagten, 1958 geborene, versicherte Patientin wurde nach einem Sturz vom 18.05.2012 bis zum … Weiterlesen

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Medizinrecht: MRT-Leistungen für gesetzlich Krankenversicherte dürfen Radiologen vorbehalten bleiben

Medizinrecht: MRT-Leistungen für gesetzlich Krankenversicherte dürfen Radiologen vorbehalten bleiben Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 2.5.2018 – 1 BvR 3042/14 Hintergrund Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hatte sich mit der Verfassungsbeschwerde eines Facharztes für Innere Medizin mit dem Schwerpunkt Kardiologie sowie der Zusatzweiterbildung … Weiterlesen